Hausaufgaben-Lösungen
von Experten
Aktuelle Frage Geografie
Student

Chris Tina bitte nochmal helfen danke

Chris Tina

geht es immer noch um die Karrikatur?

Student

Ne Eher das: https://www.bmvg.de/resource/image/16516/landscape_ratio16x9/3200/1800/c643728deb27fe5391940e9704b5a7f1/GN/g-05-download-weg-der-gesetzgebung.jpg

Student

Können sie mir in Sätzen das ganze erkläre ich versteh das so ned

Chris Tina

also

Chris Tina

no worries, das ist nicht schwer

Chris Tina

auf der linken Seite ist der erste Schritt zum Gesetz

Chris Tina

dargestellt

Chris Tina

Man diskutiert in Bundesrat, Bundestag und in der Regierung

Chris Tina

Der Bundesrat tauscht sich daz

Chris Tina

wischen mit der Regierung aus

Chris Tina

dann werden die Entwürfe im Bundestag "gelesen"

Chris Tina

das ist übrigens das, was man meistens im Fernsehen sieht, wenn Politiker in Berlin gezeigt werden

Chris Tina

Da die Vorschläge meistens erst ausgefeilt werden müssen, holt man sich mehrere Meinungen

Chris Tina

*aus Expertengremien

Chris Tina

Jetzt arbeiten in verschiedenen Ausschüssen kleinere Gruppen und bereitet etwas besseres vor, dass dann an den Bundestag empfohlen wird

Chris Tina

der berät dann erneut darüber

Chris Tina

und nach einigen heftigen Diskussionen stimmt er darüber ab

Chris Tina

sollte das durch gehen, geht es weiter zum Bundesrat

Chris Tina

wenn nicht, wird erneut gefeilt

Chris Tina

*ist es dann beim Bundesrat, gibt es zwei Optionne

Chris Tina

a, der Bundesrat stimmt zu

Chris Tina

b, er stimmt nicht zu

Chris Tina

dann kommt es darauf an, welche Art von Gesetzt es ist

Chris Tina

ist es ein Einspruchsgesetzt

Chris Tina

gilt folgendes

Student

Ich schreibe mir alles auf , und lese es mir nochmal durch und dann frag ich sie falls ich offene Fragen noch hab , vielen DANk

Chris Tina

meldet der Bundesrat nicht innerhalb von einer Frist von 3 Wochen Einsprüche an, dann geht es weiter zur Regierung, die gegenzeichnet

Chris Tina

dann wird ausgefeilt und die finale Ausfertigung angefertig, bevor es tatsächlich in Kraft tritt

Chris Tina

Sollte man jedoch in der Frist den Vermittlungsausschuss beantragen, sieht es anders aus

Chris Tina

der VMA bereitet einen Änderungsvorschlag vor, der dann dem Bundestag vorgeschlagen wird

Chris Tina

dieser wurde zuvor vom Bundesrat bestätigt

Chris Tina

Lehnt der Bundestag jetzt ab, ist das Gesetzt nicht möglich

Chris Tina

Stimmt er zu, wird von der Regierung wieder gegengezeichnet usw usw

Chris Tina

dann steht das gesetzt

Chris Tina

Daneben gibt es aber auch Zustimmungsgesetzte

Chris Tina

das sind Gesetzt, die den Bundesrat unmittelbar betreffen

Chris Tina

Also eher das, was sie vertreten, nämlich die Bundesländer

Chris Tina

Sollte man ein Zustimmungsgesetzt im Bundesrat abgelehnt haben, geht es wieder in den Vermittlungsausschuss

Chris Tina

der berät usw und verändert das dann (oder auch nicht) und leitet es weiter an den Bundesrat

Chris Tina

wenn der es ablehnt, ist das Gesetzt nicht möglich

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