Hausaufgaben-Lösungen
von Experten
Aktuelle Frage Sonstiges
Student

Wer kann mir in Recht helfen?

Nana

Was willst du wissen?

Student

Was ist gut und schlecht an Regierungsform?

Stephan

An welcher Regierungsform

Student

Das da

Student
Student

Eigenrlich ist allgemein gemeint

Student

Eigentlich*

Nana

Je weniger Personen in einer Regierung sind, desto schneller können Gesetze beschlossen werden. Je mehr Menschen/Parteien Mitspracherecht haben, desto mehr kann sich der ganze Ablauf verzögern.

Nana

Je mehr mitbestimmen, desto größer ist der demokratische Wert der Entscheidungen.

Student

Und was heißt von amts wegen

Nana

das bedeutet, jemand hat das Recht etwas zu tun wegen seinem Amt.

Nana

Also zB weil er Bürgermeister ist, darf er das und jenes entscheiden

Student
Student

Könnten Sie mir bitte 2 und 3 so erklären, dass ich es mir merken kann?

Student

Ich finde da ist zu schwer erklärt..

Student

Bitte

Nana

Oh Du schönes Beamtendeutsch :)

Nana

Ich versuche es Dir in eine normale Sprache zu übersetzten, gib mir ein paar Minuten"

Nana

!

Student

Ja klar

Student

Dankeschön

Student

Ja klar

Nana

Es gibt zwei Arten von Gesetzen, die einen regeln den Umgang von Bürgern und Bürgern, die anderen die Beziehung von Staat mit seinen Bürgern (dazu gehört das Verwaltungsstrafrecht). Dass die Gesetze im Verwaltungsstrafrecht eingehalten werden, dafür kann entweder ein Gericht zuständig sein oder eine sogenannte Verwaltungsorganisation.

Nana

Und so eine Verwaltungsorganisation ist zum Beispiel die Bundespolizeidirektion. Sie darf strafen, wenn bestimmte Gesetze gebrochen werden ohne dass ein Richter dabei sein muss. Diesen Gesetzesbruch nennt man Verwaltungsübertretung.

Nana

Da es ja viele Poliozeistellen gibt, ist immer diejenige zuständig, wo die Verwaltungsübertretung passiert ist. Wenn Du in Wien Dein Auto falsch geparkt hast, dann ist die Wiener Polizei zuständig.

Nana

*Polizeistellen

Student

Ab da es ja viele gehört zu 3 oder?

Nana

Wir sind immer noch bei Punkt 2. Also steht da, dass die Bundespolizeibehörden und die Bezirksverwaltungsbehörden dafür zuständig sind, wenn in ihrem Gebiet jemand eine Verwaltungsübertretung begangen hat. Sie müssen das untersuchen und - wenn notwendig - bestrafen.

Nana

Der Punkt 3 regelt jetzt wie so eine Untersuchung ablaufen muss.

Student

Ok sagen Sie dann bitte was dann Punkt 3 ist

Nana

Solche Verwaltungsübertretungen sind: Falschparken Geschwindigkeitsüberschreitungen Lärmbelästigung Nichteinhaltung der Stellungspflicht, Meldepflicht

Nana

Im Punkt 3 steht, WIE diese Behörde diese Untersuchen machen muss.

Nana

Sie muss den Vorfall untersuchen und entscheiden, ob der Fall weiterverfolgt wird oder nicht. Falls es zu einer Verwaltungsstrafe kommt, hat der Beschuldigte ein Recht darauf, sich schriftlich oder mündlich zu rechtfertigen (also seine Sicht der Dinge zu erklären)

Student

Das verstehe ich auch nicht

Student
Nana

Hast Du das vorige verstanden? Oder war ich zu kompliziert?

Nana

anonym bedeutet, man weiß nicht, wer das Delikt begangen hat. Typisches Beispiel ist Falschparken. Der Erlagschein, den dir die Polizei an die Windschutzscheibe klebt, ist so eine Anonymverfügung, weil es ist nicht wichtig, wer das Auto falsch geparkt hat.

Nana

Da die Polizei ja das Autokennzeichen weiß, kann sie vielleicht nicht den Täter ausforschen, aber den Autobesitzer.

Student

Nein es passt schon

Nana

Wird der Strafzettel bezahlt, dann ist die Sache erledigt. Wenn nicht, dann kommt es zu einer Anzeige.

Nana

Alles klar?

Student

Ja

Student

Was bedeutet ein Bescheid darf nicht mehr bekämpft werden können

Student

Ich kann nichts mehr gegen eine strafe machen?

Nana

Der Bescheid ist der Brief, den Du vom Gericht bekommst

Nana

ja genau

Student

Und was ist mit dem Satz gemeint? „Bescheide sind zu begründen, außer dem Standpunkt der Partei wurde vollinhaltlich Rechnung getragen.“

Nana

Der Richter muss in seinem Bescheid begründen, warum er welche Strafe verhängt hat.

Nana

Außer, wenn er in jedem Punkt mit dem übereinstimmt, was die "Partei" gesagt hat. (Partei sind in diesem Fall der Beklagte und der Kläger)

Student

c. ... die Beachtung der Spielregeln im demokratischen Prozess. Die politische Willensbildung in einer Demokratie beruht auf einer Mehrheitsentscheidung der Bürger im Rahmen von Wahlen oder Abstimmungen. Diese Entscheidung ist vom Rest der Bevölkerung zu akzeptieren.

Student

Und was ist mit dem 2 Satz gemeint?

Nana

Was die Mehrheit der Bevölkerung will, das gilt. Der Rest der Bevölkerung muss damit leben (auch wenn sie nicht dafür gestimmt haben)

Student

Das Ergebnis der österreichweiten Volksbefragung ist dem NR und dem Bundesrat (BR), das Ergebnis einer bun- desländerspezifi- schen Volksbefra- gung hingegen dem LT auf Landesebene vorzulegen.

Student

Und mit diesem?

Nana

Wenn es eine Volksbefragung in ganz Österreich gibt, dann muss das Ergebnis dem Nationalrat und dem Bundesrat vorgelegt werden, wenn es eine Befragung ist, die nur ein einzelnes Bundesland betrifft, dann geht das an den Landtag des Bundeslandes.

Nana

vorgelegt heißt, die Abgeordneten müssen darüber diskutieren, ob sie wegen dieser Befragung ein Gesetz ändern oder neu beschließen wollen

Student

Und was ist eine Frauenvolksbegehren

Nana

Das war ein Volksbegehren, bei dem es um die Rechte der Frauen ging.

Nana

Wenn wir fertig sind, bitte abschließen.

Student

In vielen Verwaltungsgesetzen sind Verwaltungstatbestämde enthalten, bei den Übetreetung die Behördem mit Vewaltungsstrafen vorzugehen haben.

Student

Und was ist mit dem gemeint?

Nana

In vielen Gesetzen ist beschrieben, was der Tatbestand ist, also, wie die Straftat aussieht, gegen die die Behörde vorgehen muss.

Student

Während in einer Monarchie das Staatsoberhaupt durch Erbfolge in seine Position gelangt, wird das Staatsoberhaupt in einer Republik GEWÄHLT.

Student

Was ist mit dem gemeint?

Nana

Erbfolge bedeutet, dass der König nicht gewählt wird, sondern dass im einfachsten Fall sein Sohn der nächste König wird, gibt es keinen Sohn, dann vielleicht ein Neffe. In der Erbfolge wird geregelt, wer jeweils der nächst ist, der König wird. Diese Liste ist meistens sehr, sehr lang. Einfach deshalb, weil man ja nie weiß, was passiert, wann jemand aus der Liste stirbt, ... In einer Republik wird das Staatsoberhaupt vom Volk gewählt. Das sind also nie Menschen, die aus ein und der selben Familie stammen.

Student

Vielen Dank!

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